23.04.2012
Hintergrundpapier "Erweiterung der planungsrechtlichen Grundlagen für die Windenergie"
Für den Ausbau der Windenergienutzung vor Ort sind oftmals Änderungen vorhandener - vielfach der Steuerung der Windenergie dienender - Darstellungen im Flächennutzungsplan notwendig. Die hierbei in Frage kommenden Vorgehensweisen und ihre jeweiligen Anforderungen sind Gegenstand des aktuellen Hintergrundpapiers mit dem vorgenannten Titel.
19.01.2012
Hintergrundpapiere zu den allgemeinen Anforderungen an die Steuerung der Standorte von Windenergieanlagen sowie zum Teilflächennutzungsplan
Die Repowering-InfoBörse hat anlässlich der BauGB-Novelle 2011 sowie zahlreicher Anfragen zu diesem Themenkreis ein Hintergrundpapier zu den allgemeinen Anforderungen an die Steuerung der Standorte von Windenergieanlagen im Außenbereich und - ergänzend hierzu - ein Hintergrundpapier zum Teilflächennutzungsplan als Steuerungsinstrument erarbeitet. Beide Papiere stehen ab sofort zum Download zur Verfügung. (mehr...)
20.12.2011
Hintergrundpapier "Die Verbindlichkeit des Repowering durch Bebauungsplan und Flächennutzungsplan"
Der Gesetzgeber hat im Rahmen der BauGB-Novelle 2011 mit § 249 Abs. 2 BauGB eine Rechtsgrundlage für "Festlegungen" in den Bauleitplänen zur Verbindlichmachung des Repowering geschaffen. Hierzu hat die Repowering-InfoBörse das vorgenannte Hintergrundpapier erarbeitet. (mehr...)
10.11.2011
Hintergrundpapier "Zur Frage nach planungsschadensrechtlichen Folgen bei Änderung der Bauleitplanung für die Windenergie"
Änderungen der Bauleitpläne, die oftmals für die Zwecke des Repowering oder aus anderen Gründen erforderlich sind, haben auf Seiten der Gemeinden in der Vergangenheit Fragen nach möglichen planungs- schadensrechtlichen Folgen ausgelöst. Mit Rücksicht hierauf hat die Repowering-InfoBörse ein aktuelles Hintergrundpapier zu diesem Thema herausgegeben. (mehr...)
26.09.2011
Hintergrundpapier zur Behandlung vorhandener Bestände von Windenergieanlagen bei der Neuordnung von Standorten für die Windenergie
Beabsichtigt die Gemeinde oder der Träger der Regionalplanung eine Neuordnung der Standorte für die Windenergie, stellt sich zumeist auch die Frage, wie die Standorte vorhandener Windenergieanlagen zu behandeln sind. Die Repowering-InfoBörse hat ein Hintergrundpapier zu diesem Thema entwickelt, das vertiefende Hinweise enthält (mehr...)
01.08.2011
Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGB-Novelle) in Kraft getreten
Das vorgenannte Gesetz ist am 29.07.2011 im Bundesgesetzblatt verkündet worden und damit einen Tag später in Kraft getreten. (mehr...)
12.07.2011
Energiewende vom Bundestag beschlossen
Der Bundestag hat das Gesetzespaket zur Energiewende am 30. Juni beschlossen. Wesentliche Bestandteile sind die Gesetze zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und des Baugesetzbuches (BauGB).
(mehr zur BauGB-Novelle...)
(mehr zur EEG-Novelle...)
09.06.2011
Hintergrundpapier zur Behandlung von Fragen der Höhenbegrenzungen
Da das Repowering die planungsrechtliche Zulässigkeit neuer leistungsstarker Windenergieanlagen voraussetzt und die Leistungsstärke unter anderem von der Anlagenhöhe abhängt, stellt sich aus planerischer Sicht häufig die Frage, wie Höhenbegrenzungen zu behandeln sind. Die Repowering-InfoBörse hat hierzu ein Hintergrundpapier herausgegeben. (mehr...)
09.06.2011
Hintergrundpapier zur Mitwirkung der Grundstückseigentümer
Die Repowering-InfoBörse hat ein aktuelles Hintergrundpapier zur Frage der Mitwirkung der Grundstückseigentümer erstellt. (mehr...)
23.05.2011
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes
zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
Die Repowering-InfoBörse hat in Abstimmung mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund Stellung genommen zum Referentenentwurf des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien (EEG-Novelle). (mehr...)
25.03.2011
Hintergrundpapier zum Verhältnis von Regionalplanung zur Bauleitplanung
Die Regionalplanung kann raumordnerische Ziele für die Windenergienutzung festlegen. Hierfür kann es gute Gründe geben, etwa das Bedürfnis zur Steu- erung der Windenergie aus überörtlicher Sicht. In einigen Ländern erfordern auch (neue) landesplanerische Vorgaben entsprechende Festlegungen in den Regionalplänen. Die Gemeinden haben ihre Bauleitpläne den Zielen der Raumordnung anzupassen. Diese Anpassung führen sie durch Änderungen der Bauleitpläne, die sie in eigener Verantwortung aufstellen, herbei. (mehr...)
